WECHAT – RICHTLINIE ZUR AKZEPTABLEN NUTZUNG

Letzte Aktualisierung: 2023-08-01

Willkommen bei WeChat!

Diese Richtlinie zur akzeptablen Nutzung definiert die Verhaltensregeln bei der Nutzung von WeChat.

Diese Richtlinie ist Teil der WeChat-Nutzungsbedingungen und gilt für alle Nutzer von WeChat. Durch die Nutzung von WeChat stimmen Sie dieser Richtlinie zu. Wenn Sie mit dieser Richtlinie nicht einverstanden sind, müssen Sie auf die Nutzung von WeChat verzichten.

Diese Richtlinie kann von uns jederzeit nach eigenem Ermessen und gemäß den Nutzungsbedingungen aktualisiert werden.

Alle in dieser Richtlinie verwendeten definierten Begriffe haben die in dieser Richtlinie angegebene Bedeutung, oder, wenn sie nicht in dieser Richtlinie definiert sind, die in den WeChat-Nutzungsbedingungen festgelegte Bedeutung.

Bitte setzen Sie sich bei Fragen zu dieser Richtlinie unter den am Ende des Dokuments angegebenen Kontaktdaten mit uns in Verbindung.

1. ALLGEMEINES

1.1 Einführung

Wir wollen, dass WeChat immer ein positives Element im Leben unserer Nutzer darstellt und ihnen ausschließlich Vorteile bietet.

Wir wollen WeChat ständig verbessern und weiterentwickeln. Hierzu müssen wir gewährleisten, dass die Nutzung von WeChat jederzeit sicher ist und WeChat in akzeptabler Weise genutzt wird. Diese Richtlinie legt Verhaltensregeln fest, die bei der Nutzung von WeChat eingehalten werden müssen. Du kannst auch in den Richtlinien der WeChat-Community nachlesen, welche Arten von Inhalten und Verhaltensweisen auf WeChat erlaubt bzw. nicht erlaubt sind.

Wir lassen uns bei der Entwicklung dieser Richtlinie durch kontinuierliches Feedback von Anwendern und Branchenexperten leiten und wollen sicherstellen, dass die Richtlinie ein breites Spektrum von Ideen, Ansichten und Informationen berücksichtigt. Wir sind stets offen für das Feedback unserer Nutzer. Bitte kontaktieren Sie uns mit Ihrem Anliegen unter den am Ende der Richtlinie angegebenen Kontaktdaten.

1.2 Durchsetzung dieser Richtlinie und Umgang mit potenziellen oder tatsächlichen Verstößen

Wenn Sie gegen diese Richtlinie verstoßen haben oder wir Grund zu der Annahme haben, dass ein solcher Verstoß vorliegt, können wir nach unserem Ermessen die folgenden Maßnahmen ergreifen:

a. Ausgabe einer Warnung zu Ihrem Verhalten.
b. Nichtanzeige oder Entfernung der relevanten Inhalte im Zusammenhang mit dem Verstoß (oder bei begründeter Vermutung eines Verstoßes).
c. Übermittlung einer Benachrichtigung an die Empfänger des relevanten Inhalts als Vorsichtsmaßnahme aufgrund eines vermuteten oder bestätigten Verstoßes gegen diese Richtlinie.
d. Sperrung bestimmter Funktionen Ihres Kontos sowie vorübergehende Außerbetriebsetzung oder Kündigung Ihres Kontos.
e. Wenn wir Grund zu der Annahme haben, dass Sie eine Straftat begangen haben, oder wenn wir anderweitig nach geltendem Recht dazu verpflichtet sind, informieren wir die zuständigen Regierungs- und/oder Strafverfolgungsbehörden in dem betreffenden Land und arbeiten mit diesen Behörden zusammen.

Wir sind bestrebt, diese Richtlinie in allen Ländern einheitlich anzuwenden. Abhängig vom geltenden Recht einzelner Länder kann jedoch die unterschiedliche Anwendung von Teilen dieser Richtlinie erforderlich sein. Darüber hinaus entwickeln sich die für WeChat anwendbaren Gesetze kontinuierlich weiter; bitte achten Sie daher auch auf Änderungen von Gesetzen und Regeln, die für Nutzer in anderen Ländern gelten.

Wenn Sie einen anderen Nutzer melden möchten, der möglicherweise gegen diese Richtlinie verstoßen hat, finden Sie unsere Kontaktdaten in Abschnitt 12 dieser Richtlinie.

1.3 Wie wenden wir diese Richtlinie an?

Wir handeln bei der Anwendung dieser Richtlinie angemessen und beurteilen nach folgenden Kriterien, ob Inhalte oder Verhaltensweisen gegen diese Richtlinie verstoßen. Weitere Informationen dazu, was wir als Inhalte oder Verhaltensweisen ansehen, die gegen diese Richtlinie verstoßen, finden Sie im übrigen Teil dieser Richtlinie:

In Zusammenarbeit mit unseren Nutzern und externen Experten sorgen wir dafür, dass diese Richtlinie unsere Werte widerspiegelt sowie geltenden Gesetzen und Bestimmungen entspricht. Gleichzeitig gewährleisten wir, dass WeChat für unsere Benutzer sicher und unterhaltsam bleibt.

1.4 Wie wir schädliche Inhalte identifizieren können

Wir entwickeln automatische Prozesse, um schädliche Inhalte die gegen diese Richtlinie verstoßen (einschließlich von Inhalten, die geltende Gesetze oder Vorschriften verletzen), zu identifizieren und zu verhindern, dass solche Inhalte auf WeChat gelangen, genutzt werden oder verbleiben, und wenden diese an, vorbehaltlich unserer Verpflichtungen nach geltenden Gesetzen (einschließlich internationaler Gesetze, die für die Dienste unserer verbundenen Unternehmen gelten). Wir können auf WeChat verfügbare oder über WeChat übertragene schädliche Inhalte ablehnen oder entfernen, die gegen diese Richtlinie verstoßen. Sie können uns unter policy@wechat.com kontaktieren, wenn Sie Fragen zu den gemäß diesem Abschnitt 1.4 ergriffenen Maßnahmen haben.

1.5 Kompatibilität mit Weixin

WeChat ist mit Weixin kompatibel, d. h. Sie können mit Weixin-Nutzern kommunizieren und bestimmte von Weixin angebotene Funktionen nutzen.

Bei der Nutzung von Weixin-Funktionen unterliegen Sie den jeweiligen Nutzungsbedingungen von Weixin oder der für diese Funktion geltenden Nutzungsvereinbarung. Ein Verstoß gegen diese Bedingungen kann nach unserer Entscheidung zu einer Einschränkung der Kompatibilität von WeChat mit Weixin führen, einschließlich einer Einschränkung Ihrer Nutzung der von Weixin angebotenen Funktionen.

Bitte beachten Sie, dass die mit Ihnen interagierenden Weixin-Nutzer den Nutzungsbedingungen von Weixin, den Standards für die Nutzung von Weixin-Konten und allen geltenden Gesetzen und Vorschriften unterliegen. Dies bedeutet, dass Weixin die Kompatibilität von Weixin und WeChat nach eigener Entscheidung einschränken oder begrenzen kann, wenn Ihre Interaktion mit Weixin-Nutzern möglicherweise zu einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Weixin, die Standards für die Nutzung von Weixin-Konten und die geltenden Gesetze und Vorschriften durch diese Weixin-Nutzer führt, einschließlich der Einschränkung oder Begrenzung der Interaktion von Weixin-Nutzern mit WeChat-Nutzern.

Schließlich sind wir berechtigt, in Fällen des Verstoßes gegen diese Richtlinie (oder des begründeten Verdachts eines solchen Verstoßes) nach eigener Entscheidung Maßnahmen gemäß dieser Richtlinie zu ergreifen.

2. Gewalt und KRIMINALITÄT

Wir untersagen gewalttätige, gewaltverherrlichende, kriminelle, illegale und unangemessene Inhalte auf WeChat.

Insbesondere möchten wir sicherstellen, dass Inhalte, die unserer Einschätzung nach eine direkte Bedrohung der öffentlichen Sicherheit darstellen, so bald wie möglich entfernt werden.

Darüber hinaus werden alle Inhalte, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen, schnellstmöglich entfernt.

Solche Inhalte oder Verhaltensweisen sind oder stehen in Zusammenhang mit:

a. Drohungen gegenüber anderen, Absichtserklärungen zur Ausübung von Gewalt (einschließlich Mord oder Anbieten der Durchführung von Auftragsmorden gegen Entgelt) oder zu anderen Straftaten (z. B. Entführung).
b. Anleitungen zur Herstellung von Waffen oder Sprengstoff.
c. Falschinformationen, die zur Ausübung von Gewalt oder tätlichen Angriffen gegen Dritte anstiften.
d. Organisationen, die illegale Aktivitäten mit oder ohne Gewinnabsicht fördern oder deren Förderung beabsichtigen.
e. Förderung oder Bekanntmachung von Gewalttaten, Diebstahl und/oder Betrug.
f. Unterstützung oder Koordination zukünftiger krimineller Aktivitäten.

Wir schließen darüber hinaus alle Organisationen oder Personen von der Nutzung von WeChat aus, die an oben Genanntem beteiligt sind, einschließlich aller damit verbundener Koordinierungs- oder Werbungsaktivitäten.

Straftaten und/oder illegale Aktivitäten in verschiedenen Ländern können Folgendes umfassen:

g. Terroristische Aktivitäten, organisierte Hasskampagnen, Entführung, Menschenhandel oder organisierte kriminelle Aktivitäten.
h. Gewalttaten – z. B. Mord und Gewalt gegen Menschen oder Tiere (ausgenommen legale Aktivitäten wie Boxsport, Jagen oder Lebensmittelzubereitung).
i. Angebot illegaler Waren oder Dienstleistungen – z. B. Auftragsmord, Verkauf von verbotenen oder illegalen Produkten, Verkauf von Waren oder Dienstleistungen, die illegal beschafft wurden (z. B. gestohlene Informationen oder Waren), Weitergabe gefälschter Zahlungsmittel.
j. Diebstahl.
k. Vandalismus/Sachbeschädigung.
l. Verbreitung von falschen Alarm- oder Notfallmeldungen.
m. Betrug/Unterschlagung oder Geldwäsche.
n. Aktivitäten, die gegen die Bestimmungen des Verbraucherschutzes verstoßen, z. B. gefälschte Werbung und Handel mit gefälschten Waren/Dienstleistungen.
o. Glücksspiel.

Weitere Einzelheiten zu auf WeChat untersagten illegalen Aktivitäten sind in den übrigen Bestimmungen dieser Richtlinie aufgeführt.

3. Persönliche Sicherheit

Wir wollen gewährleisten, dass WeChat allen Nutzern eine sichere Umgebung bietet.

Zu diesem Zweck untersagen wir jegliche Inhalte oder Verhaltensweisen, die mit folgenden Aktivitäten in Zusammenhang stehen, diese darstellen oder dafür werben, zur Teilnahme daran ermutigen oder zu ihrer Ausführung auffordern:

a. Selbstmord und Selbstverletzung – einschließlich Sterbehilfe, Selbstverstümmelung, extreme Gewichtsabnahme und gefährliche kosmetische Eingriffe.
b. Nacktdarstellungen und Ausbeutung von Kindern – einschließlich aller Inhalte, in denen Erwachsene Minderjährige zu sexuellen Handlungen auffordern oder umgekehrt.
c. Sexuelle Ausbeutung von Erwachsenen, z. B. Handlungen oder Fotos von nicht einwilligenden Erwachsenen, bezahlte sexuelle Dienstleistungen und andere Arten der Pornografie (unabhängig davon, ob die Veröffentlichung solcher Inhalte mit Zustimmung erfolgt oder nicht).
d. Mobbing und Belästigung – insbesondere bei minderjährigen Personen, einschließlich jeglicher Kontakte (z. B. Nachrichten oder Anrufe), die Mobbing-Verhalten beinhalten.
e. Ausbeutung von Menschen – z. B. Menschenhandel (Freiheitsentzug mit dem Ziel der Gewinnerzielung) und Menschenschmuggel (Ermöglichung und Organisation der illegalen Einreise in einen Staat) mit oder ohne Nötigung oder Gewalt und mit oder ohne sexuelle Beweggründe.
f. Andere Verhaltensweisen, die unserer Einschätzung nach geeignet sind, unangemessene Beunruhigung und/oder Verärgerung auslösen.

4. SCHUTZ DER PRIVATSPHÄRE und privater/vertraulicher Informationen

Wir verpflichten uns zum Schutz der Privatsphäre sowie der privaten/vertraulichen Informationen unserer Nutzer und untersagen die Weitergabe oder Veröffentlichung solcher Informationen, sofern der betroffene Nutzer nicht seine ausdrückliche Zustimmung dazu erteilt oder eine andere Rechtsgrundlage für die Weitergabe oder Veröffentlichung besteht. Unzulässige Verhaltensweisen sind:

a. Identitätsdiebstahl.
b. Veröffentlichung personenbezogener Daten ohne Einwilligung der betroffenen Person, beispielsweise „Doxing“, d. h. Veröffentlichung von Identitätsdaten mit bösartigen Absichten gegenüber der betroffenen Person.
c. Veröffentlichung von Informationen, die durch Hacking oder andere illegale oder unethische Methoden beschafft wurden.
d. Unbefugte Darstellung von/Weitergabe von Informationen zu Wohnsitzen/Privatadressen.
e. Veröffentlichung personenbezogener Daten zu Minderjährigen.

Darüber hinaus behandeln und schützen wir die personenbezogenen Daten unserer Benutzer in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie.

5. Anstößiger Inhalt

Anstößige Inhalte und Verhaltensweisen sind auf WeChat untersagt. Inhalte und Verhaltensweisen sind unzulässig, wenn sie dazu geeignet sind, bei einzelnen Personen oder der Öffentlichkeit insgesamt Anstoß zu erregen. Hierzu gehören:

a. Hassrede – z. B. direkte verbale Angriffe aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, nationaler Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, körperlicher oder geistiger Behinderungen oder Veröffentlichung anderer „entmenschlichender“ Sprache oder Bilder.
b. Bildliche Darstellung von Gewalt gegen lebende und tote Menschen und Tiere.
c. Darstellung von Nacktheit und sexueller Aktivität.
d. Anbahnung sexueller Kontakte – z. B. Teilen von Pornografie oder explizite Angebote/Anfragen für sexuelle Dienstleistungen.
e. Veröffentlichung grausamer und unangemessener Materialien oder anderes missbräuchliches Verhalten – z. B. Übergriffe gegen Opfer mit schweren physischen oder psychischen Problemen oder Erkrankungen, Mordaufrufe, Rache-Pornografie oder wissentliche Falschbehauptungen (z. B. negative Aussagen zu Charaktereigenschaften und Fähigkeiten).

6. UNVERFÄLSCHTHEIT von Inhalt UND DARAUF BEZOGENE VERHALTENSREGELN

Wir möchten sicherstellen, dass Inhalte und Verhalten auf WeChat unverfälscht sind und bleiben, indem wir versuchen, Falschnachrichten, Desinformation, Falschinformation, falsche Werbung, Betrug und Sicherheitsverstöße in WeChat zu beseitigen.

Zu diesem Zweck untersagen wir die folgenden Inhalte:

a. Spam-Inhalte – einschließlich Verwendung gefälschter Konten oder Manipulation von Konten anderer Personen, um mit anderen Personen zu kommunizieren oder auf andere Weise Verbindungen oder Inhalte zu erstellen; oder Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern unter falscher Angabe der eigenen Identität (z. B. missbräuchliche Verwendung von Anmeldedaten oder Weitergabe gefälschter Informationen).
b. Jede Manipulation oder Störung von WeChat, einschließlich Manipulation oder Unterbrechung der Nutzung von WeChat durch andere Nutzer.
c. Erstellung, Koordination, Verbreitung, oder Verteilung von irreführenden Inhalten z. B. durch Verbreiten von Falschmeldungen oder Desinformationen in Bezug auf ein Thema oder eine Person.
d. Verwendung von WeChat im Namen staatlicher Stellen ohne vollständige Offenlegung.
e. Künstliche oder manipulierte Inhalte, die andere täuschen, verwirren oder schädigen können (einschließlich Deepfake).

Verschiedene Rechtsordnungen haben in diesem Bereich Gesetze erlassen. Wir erfüllen die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen einschließlich Umgang mit behördlichen Ersuchen und Gerichtsbeschlüssen nach Maßgabe dieser Gesetze. Weitere Informationen zum Umgang mit behördlichen Ersuchen finden Sie in unseren Richtlinien für Datenanfragen von Strafverfolgungsbehörden und unserer Richtlinie für behördliche Ersuchen.

7. Missbrauch von WeChat

7.1 Allgemeines

Jeder Missbrauch von WeChat ist ausdrücklich untersagt. Als Missbrauch gelten:

a. Falsche Darstellung der eigenen Identität – z. B. Verwendung eines falschen Namens oder Geburtsdatums oder Hochladen von Fotos, die angeblich, jedoch nicht tatsächlich den hochladenden Nutzer zeigen und dadurch andere Nutzer von WeChat über die Herkunft von Inhalten täuschen.
b. Erstellen falscher Konten oder Erstellen mehrerer Konten zum Missbrauch von WeChat.
c. Erstellen eines Kontos, nachdem wir Ihre Nutzung von WeChat untersagt haben.
d. Übermittlung falscher Angaben an uns, auch während Ihres Registrierungsvorgangs.
e. Teilen Ihres Kontos mit anderen Nutzern.
f. Missbräuchliche Nutzung von WeChat zur Belästigung anderer Nutzer.
g. Verstoß gegen andere aktuell geltende Registrierungsanforderungen.

7.2 Verletzung unserer Rechte und sonstige technische Störungen von WeChat

Wir untersagen jede Nutzung von WeChat, die tatsächlich oder potenziell unsere Rechte verletzt oder anderweitig technische Störungen von WeChat verursacht. Unter eine solche unzulässige Nutzung fallen:

a. Verwendung oder Nutzung unserer geistigen Eigentumsrechte (insbesondere unserer Marken, Markennamen, Logos, anderer geschützter Informationen oder des Layouts oder Designs einer Seite) oder anderweitige Verstöße gegen unsere geistigen Eigentumsrechte (insbesondere Versuche der Rückentwicklung von Anwendungen oder Software, die für den Zugriff auf WeChat verwendet werden);
b. Zugriff auf WeChat, Erfassung oder Verarbeitung von über WeChat zur Verfügung gestellten Inhalten, Senden oder Umleiten von Mitteilungen über WeChat durch den Einsatz von automatisierten Bots, Software, Engines, Crawlern, Scrapern, Data-Mining-Tools oder Vergleichbarem oder der Versuch, eine der oben genannten Aktivitäten auszuführen;
c. Anwenden von Methoden wie „Framing“, „Mirroring“ oder anderen Techniken zur Simulation des Erscheinungsbilds oder der Funktion von WeChat;
d. Versuche, den Zugriffs eines Nutzers oder einer anderen Partei auf WeChat zu stören;
e. Vorsätzliche Verbreitung von Viren, Würmern, Trojanern, beschädigten Dateien oder anderen schädlichen Codes oder Objekten;
f. Prüfen oder Testen von WeChat auf Schwachstellen oder anderweitiges Umgehen von Sicherheitsfunktionen auf WeChat, unseren Systemen oder den Systemen anderer Nutzer;
g. Dekompilieren, Rückkompilieren oder Reverse Engineering von WeChat-Software oder entsprechende Versuche, es sei denn, dies ist aufgrund geltender Gesetze und Bestimmungen ausdrücklich gestattet;
h. Unterlizenzierung, Vermietung, Leasing oder Verkauf von WeChat-Software;
i. Verwendung der WeChat-Software, um unbefugten Zugriff auf Systeme, Konten oder Daten zu erhalten;
j. Entgegennahme direkter oder indirekter Bezahlung durch andere für die Nutzung oder den Zugriff auf WeChat-Software;
k. Direkte oder indirekte Behauptung, wir würden bestimmte Produkte, Dienstleistungen oder Inhalte empfehlen;
l. Bereitstellung der WeChat-Software zum Kopieren, Herunterladen oder zur Verwendung durch beliebige Personen;
m. Entfernen, Unkenntlichmachen oder Ändern von Urheberrechts-, Marken- oder anderen Eigentumsrechtserklärungen, Markenzeichen oder Erkennungsmerkmalen von Marken, die sich in oder auf WeChat-Software befinden;
n. Falsche Angaben zur Quelle oder zu den Eigentümern der WeChat Software;
o. Kopieren, Reproduzieren, Anpassen, Modifizieren, Übersetzen oder Erstellen abgeleiteter Werke von WeChat Software oder Verleihen, Mieten, Vermieten, Ausführen, Unterlizenzieren, Veröffentlichen, Übertragen, Verteilen, Übermitteln oder anderweitiges Verwenden einer Softwarekomponente oder der Versuch, eine der vorstehenden Aktivitäten auszuführen;
p. Versuchte Störung der Funktion von WeChat-Software insbesondere Manipulation des regulären Betriebs der WeChat-Software;
q. Verwendung von Cheats, Exploits, Automatisierungssoftware oder unautorisierter Software von Drittanbietern, die entwickelt wurde, um WeChat-Software zu manipulieren oder ihre Funktion zu stören;
r. Unterbrechung oder Überlastung eines Computers oder Servers, der zur Bereitstellung oder Unterstützung von WeChat-Software oder Nutzung von WeChat-Software durch andere Nutzer verwendet wird, oder
s. Entwicklung von Plug-ins, externen Komponenten, kompatiblen Elementen oder Verbindungselementen oder anderen Technologien, die mit WeChat-Software kompatibel sind, sofern wir Ihnen dies nicht ausdrücklich über WeChat gestatten. In diesem Fall ist Ihre Nutzung der WeChat-Software möglicherweise an zusätzliche Bedingungen geknüpft, über die wir Sie entsprechend informieren.

7.3 Unzulässige Nutzer

Sie dürfen sich nicht auf WeChat registrieren und WeChat nicht nutzen, wenn

a. Sie wegen Kindermissbrauchs oder eines sexuellen Vergehens verurteilt wurden;
b. Sie unter 13 Jahre alt oder laut geltenden Gesetzen Ihres Landes minderjährig sind;
c. wir Ihr Konto zuvor gekündigt und Ihnen mitgeteilt haben, dass Sie WeChat oder andere unserer Dienste nicht mehr nutzen dürfen.

8. Regulierte Güter und Dienstleistungen

In verschiedenen Rechtsordnungen sind bestimmte Güter und Dienstleistungen gesetzlich verboten oder dürfen nur bei Vorliegen bestimmter Qualifikationen oder unter bestimmten Einschränkungen vertrieben und/oder verkauft werden.

Wir sind uns bewusst, dass bestimmte Güter und Dienstleistungen in unterschiedlichen Rechtsräumen unterschiedlichen Bestimmungen unterliegen können. Dies muss in Einklang mit unserem Ziel gebracht werden, die Richtlinie für alle Benutzer weltweit so fair und einheitlich wie möglich zu gestalten.

Daher können wir unter bestimmten Umständen den Verkauf oder Vertrieb bestimmter Artikel vollständig untersagen. Je nach Situation können wir einen solchen Verkauf oder Vertrieb zulassen, vorbehaltlich bestimmter von uns erlassenen Beschränkungen (z. B. mit Altersgrenzen oder regionalen Beschränkungen). Diese Beschränkungen berücksichtigen die geltenden Gesetze und Richtlinien und können von uns nach unserem Ermessen zu von uns gewählten Zeitpunkten aktualisiert werden.

Betroffene Güter und Produkte:

a. Drogen – einschließlich medizinischer oder pharmazeutischer Drogen, für deren Vertrieb eine Zulassung oder andere rechtliche Genehmigung erforderlich ist, sowie anderer nicht-medizinischer oder Freizeitdrogen (z. B. Marihuana).
b. Schusswaffenteile, Munition und andere Waffen – einschließlich 3D Druckvorlagen solcher Objekte.
c. Handel mit menschlichen Organen und Körperteilen, einschließlich menschlichem Blut.
d. Alkohol und Tabakprodukte.
e. Kosmetische Produkte, einschließlich Produkte zur Gewichtsabnahme.

Weitere Beschränkungen mit entsprechenden Definitionen können Bestandteil anderer für WeChat geltender Bestimmungen sein.

9. UNSER UMGANG MIT GEISTIGEM EIGENTUM UND ANDEREN INHALTEN

Wir räumen dem Recht am geistigen Eigentum hohe Priorität ein und stellen sicher, dass WeChat alle geltenden Gesetze und Bestimmungen in diesem Bereich einhält. Wir können jederzeit Inhalte entfernen, die das Recht am geistigen Eigentum und/oder andere Eigentumsrechte einer Partei verletzen.

Unser Umgang mit dem Recht am geistigen Eigentum und anderen Inhalten erfolgt auf Grundlage

a. unserer Nutzungsbedingungen – allgemeine Regeln für die Nutzung und Verteilung von Inhalten auf WeChat.
b. unserer Urheberrechtsrichtlinie – Bestimmungen zur Meldung von Urheberrechtsverletzungen auf WeChat und Deaktivierung der entsprechenden Inhalte.
c. unserer Datenschutzrichtlinie – Bestimmungen zur Behandlung der personenbezogenen Daten, wie wir erheben, nutzen und speichern.
d. unserer Richtlinien für Datenanfragen von Strafverfolgungsbehörden und Richtlinie für behördliche Ersuchen – siehe Abschnitt 10.

Darüber hinaus führen wir auf Anfrage folgende Schritte aus (vorbehaltlich geltender Gesetze und der entsprechenden WeChat-Richtlinien):

e. Kontolöschung auf Anfrage des Kontoinhabers, darunter insbesondere Anfragen von Eltern, die Konten von Minderjährigen löschen wollen.
f. Löschung von Konten verstorbener Nutzer auf Antrag eines Familienmitglieds oder Testamentsvollstreckers.
g. Löschung der Konten von nicht kontoführungsfähigen Nutzern auf Antrag eines autorisierten Vertreters.
h. Unter bestimmten Voraussetzungen Entfernung von Material, das sich auf Minderjährige bezieht.

10. Behördliche Ersuchen

10.1 Wir erhalten von Regierungsbehörden Ersuchen verschiedener Art zu WeChat. Wir behandeln Ersuchen von

a. Strafverfolgungsbehörden, die gemäß rechtlicher Verfahren erfolgen (z. B. auf Grundlage von gerichtlichen Anordnungen, Gerichtsbeschlüssen, Vorlageverfügungen, polizeilichen Ermittlungen) in Übereinstimmung mit den Richtlinien für Datenanfragen von Strafverfolgungsbehörden und
b. andere Ersuchen behördlicher Stellen, die nicht unter Absatz
a. fallen, nach unserer Richtlinie für behördliche Ersuchen.

11. POLITISCHE WERBEINHALTE

11.1 Wir verbieten politische Werbeinhalte auf WeChat, wenn:

a. Personen oder Organisation für die Anzeige derartiger politischer Werbeinhalte (einschließlich relevanter Werbeanzeigen) auf WeChat bezahlen oder
b. die relevanten politischen Werbeinhalte nicht den geltenden Gesetzen oder Vorschriften entsprechen.

11.2 „Politische Werbeinhalte“ sind jegliche Werbeinhalte in Bezug auf

a. Kandidaten für eine Wahl (hierunter fallen Wahlen, Referenden und politische Abstimmungen), politische Parteien oder gewählte oder ernannte Regierungsbeamte,
b. Gesetze, Vorschriften oder Gerichtsbeschlüsse einschließlich deren Änderungen.

Darüber hinaus akzeptieren wir keine Werbung für politische Inhalte, die von Kandidaten für eine Wahl, politischen Parteien oder gewählten oder bestellten Regierungsbeamten stammen oder für die von diesen bezahlt wurde.

11.3 Politische Werbeinhalte können Folgendes umfassen:

a. Werbung um Wählerstimmen.
b. Werbung um finanzielle Unterstützung für politische Zwecke.
c. Eintreten für Änderungen von Gesetzen, Vorschriften oder Gerichtsbeschlüssen.
d. Befürwortende oder ablehnende Äußerungen zu Themen politischer Werbeinhalte.

11.4 Wir berücksichtigen die Tatsache, dass in verschiedenen Ländern unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen für politische Werbeinhalte gelten. Wir halten geltende gesetzliche Bestimmungen in diesem Bereich ein, darunter Bestimmungen zum Umgang mit Informationen in Bezug auf politische Werbung und zur Offenlegung solcher Informationen gegenüber zuständigen Aufsichtsbehörden. Darüber hinaus können Regierungsbehörden gemäß den geltenden Gesetzen und Bestimmungen sowie auf Grundlage unserer Richtlinie für behördliche Ersuchen die Entfernung von politischen Werbeinhalten verlangen.

11.5 Wir prüfen diesen Bereich fortlaufend und ziehen die Umsetzung von länderspezifischen oder anderen Einschränkungen oder Bedingungen in Betracht. Wir benachrichtigen unsere Nutzer, wenn wir solche Einschränkungen oder Bedingungen umsetzen.

12. KONTAKT

Bitte kontaktieren Sie uns unter policy@wechat.com, wenn Sie tatsächliche oder potenzielle Verstöße gegen diese Richtlinie melden möchten oder wenn Sie Fragen zu dieser Richtlinie haben.

ZUSATZ FÜR NUTZER NACH SÜDKOREANISCHEM RECHT

Wenn Sie ein Nutzer von WeChat sind, für den südkoreanisches Recht gilt, werden die folgenden zusätzlichen Bedingungen: (i) in diese Richtlinie aufgenommen; (ii) gelten für Ihre Nutzung von WeChat und (iii) gelten bei Unstimmigkeiten vorrangig vor den Bedingungen dieser Richtlinie.

Von Nutzern hochgeladene Beiträge mit rechtswidrigem Videoinhalt können strafrechtliche Folgen in Übereinstimmung mit den geltenden südkoreanischen Gesetzen haben.
Bei bestimmten von Nutzern hochgeladenen Beiträgen mit rechtswidrigem Videoinhalt, die strafrechtliche Folgen in Übereinstimmung mit den geltenden südkoreanischen Gesetzen haben, können wir gemäß Artikel 22-5 (1) des Telecommunications Business Act von Südkorea die Darstellung der Beiträge blockieren oder die Veröffentlichung ablehnen.